Logik des Niedergangs

Zur Abwehr der Enel-Offensive erfindet Frankreich den „Wirtschaftspatriotismus“ – und isoliert sich in Europa weiter. Der Schutzwall für Suez beschädigt vor allem die EUVon Dominique Moisi

Frankreichs Premierminister Dominique de Villepin hat den Ausdruck „Wirtschaftspatriotismus“ geprägt. Inbegriff dafür ist die geplante Fusion von Gaz de France (GdF) und Suez. Ist „Wirtschaftspatriotismus“ nun ein Zeichen für nüchternen, in Europa um sich greifenden Pragmatismus? Oder ist er ein Beispiel für Frankreichs Schizophrenie gegenüber der Globalisierung, wenn nicht gar der Europäischen Union?

Der Gedanke, Großkonzerne zu schaffen, ist sinnvoll „in einer Welt, in der fossile Brennstoffe zunehmend rarer werden und nur noch die Größe zählt“, wie es der französische Wirtschafts- und Finanzminister Thierry Breton ausdrückt. Sind aber Größe und reine wirtschaftliche Rationalität auf einem globalen Markt die primären Beweggründe, war auch die geplante Offerte von Enel aus Italien für Suez sinnvoll – und, um ehrlich zu sein, auch Mittals Übernahmeangebot für Arcelor. Das Kriterium Patriotismus ins Spiel zu bringen, schafft Verwirrung in der Debatte. Könnten französische Großkonzerne gut für Europa, europäische Großkonzerne, aber schlecht für Frankreich sein? Das Motto dürfte sich schwer verkaufen lassen.

Wie kann man gleichzeitig von der Notwendigkeit sprechen, ein „Europa der Energie“ schaffen zu müssen – um den EU-Bürgern vor Augen zu führen, dass sie in einer unberechenbaren Welt Europa dringend brauchen –, und gleichzeitig die Trompeten des Patriotismus ertönen lassen, wenn ein Teil der „kostbaren Familienerbstücke“ von anderen in vollkommener kapitalistischer Logik übernommen werden könnte?

Um Frankreichs Denkweise zu verstehen, müssen mindestens drei Elemente kombiniert werden. Das erste ist das, was Engländer als „Old Boy Network“ bezeichnen würden. Die Firmenchefs von Suez und GdF haben dieselben Eliteschulen besucht, ihre Laufbahn als Beamte begonnen und konnten ihren Schritt mit den höchsten Behördenebenen abstimmen.

Das zweite ist, dass für viele Angehörige von Frankreichs Elite der Widerstand gegen Italiener oder Inder Beweis dafür ist, dass sie das Richtige tun. Wie kann man die Ernsthaftigkeit der Grande Nation mit ihrem verantwortungsvollen und funktionierenden Staat mit jener Commedia dell'Arte im Partnerland jenseits der Alpen vergleichen? Der Überlegenheitskomplex der Franzosen, gepaart mit einem gewissen Minderwertigkeitskomplex auf Seiten der Italiener, ließ einem Happyend gar keine Chance. In Frankreich gilt der Wirtschaftszentralismus des Staates nicht als Anachronismus in einer globalen Wirtschaft, sondern als Anwendung von Adam Smiths Gesetz des komparativen Vorteils. Im Vergleich zu den meisten europäischen Ländern hat Frankreich einen starken Staat. Warum also nicht den Staat im Dienste der wichtigen Wirtschaftsinteressen des Landes nutzen?

Das dritte Element ist eher taktischer und politischer Natur – aus Sicht Frankreichs scharfsinnig, aber wahrscheinlich negativ für die Folgen auf europäischer Ebene. Es besteht darin, die Notwendigkeit, Enels „italienische Offensive“ hinsichtlich Suez zu kontern, als perfekte Gelegenheit für eine Privatisierung von GdF zu nutzen.

Natürlich haben die Gewerkschaften negativ reagiert: Es macht für die Betroffenen kaum einen Unterschied, ob man nun von einem französischen oder einem europäischen Großkonzern entlassen wird. Der Schritt der Franzosen wurde vielleicht gut ausgeführt, ist aber auch Sinnbild für den Niedergang der Logik der Europäischen Union. In der Vergangenheit haben die Regierungen Brüssel dazu genutzt, unpopuläre, aber notwendige Reformen durchzuboxen. „Wir hätten es gerne auf andere Weise durchgeführt, aber wir können uns der Sache nicht entziehen. Wir müssen den europäischen Regeln folgen“, lautete die bequeme Logik. Heute scheint sich Frankreich hinter Patriotismuslogik zu verstecken, um – trotz früherer Versprechen – eine Privatisierung eines großen Versorgers zu verwirklichen. Anders gesagt, können Opfer im Namen Frankreichs erbracht werden, aber nicht mehr im Namen Europas.

Könnte dem europäischen Ideal das gleiche Schicksal drohen wie der kommunistischen Ideologie in der Sowjetunion – sich vom Glauben zum Dogma und vom Dogma zur Irrelevanz entwickeln? Opfer des französischen Schritts ist vor allem Europa. Die französische Fusion ist sinnvoll, aber das gilt auch für die Enel-Variante. Schrittchen für Schrittchen scheinen die Regierungen von Paris bis Warschau mit etwas beschäftigt zu sein, was eigentlich nur als „Auflösung“ Europas bezeichnet werden kann. Europa fällt zwischen nationales politisches Kalkül auf der einen und Wirtschaftslogik auf einem Energieweltmarkt auf der anderen Seite.

Hat Frankreich die recht scharfe Kritik verdient, die auf das Land einprasselt, oder geht man nur strenger mit Frankreich ins Gericht als mit anderen europäischen Staaten, die sich nicht besser, aber diskreter verhalten? Wird Frankreich eher wegen seines Stils als wegen seiner Taten herausgegriffen, eher wegen seiner vermeintlichen Arroganz als wegen seines objektiven Verhaltens?

Villepins auffällige Präsenz ist Teil des Problems. Gelingt einem ein genialer Schachzug, sollte man diskret bleiben und nicht damit prahlen, von welch zentraler Bedeutung der Staat für die Entwicklung des französischen Kapitalismus ist. Doch der Stil überdeckt nur eine andere, beunruhigendere Realität. Das heutige Frankreich ist außerhalb westlicher Länder beliebter als in Europa, wo man eine fortschreitende, selbst herbeigeführte Isolation Frankreichs beobachtet. Dazu trägt auch diese jüngste Entwicklung bei.

Von Dominique Moisi 07.03.2006